18. August 2009

Bocholter LINKE: „Steckt Frau Grunewald (CDU) hinter der vermeintlichen Einschüchterungs-Kampagne gegen die LINKE?“

Die Sprecher der Bocholter Linken Anita Lohberg und Michael Angenendt sowie ihr Bürgermeisterkandidat Rainer Sauer nehmen zum Strafantrag der Jungen Union (JU) gegen die Bocholter Linke wie folgt Stellung:

Wenn die Bocholter Linke wollte, hätte sie schon längst einen Strafantrag gegen die JU stellen können. Denn Gründe dafür hat der CDU-Nachwuchs zu hauf geboten. Wir suchen jedoch mit Argumenten die politische Auseinandersetzung statt uns auf Kindergartenniveau herabzulassen.

Mit ihrer vermeintlichen Einschüchterungs-Kampagne hat die JU ganz klar zum Ziel, die Linke als ihren politischen Gegner öffentlich zu kriminalisieren statt sich inhaltlich mit ihr auseinander zu setzen, um mithin die gute Stimmung für die Linke und das sich ankündende gute Wahlergebnis bei der Kommunalwahl am 30. August zu Nichte zu machen. Dabei schreckt die JU offenbar nicht davor zurück, der ohnehin überlasteten Behörde falsche Informationen zu geben. Denn die Linke hat weder die JU direkt mit dem Nationalsozialismus verglichen noch hat sie dazu „mehrere Plakattafeln in der Innenstadt“ aufgehängt. Vielmehr verbreitet die JU selber solche Informationen auf ihrer Internetseite und bedient sich dabei noch urheberrechtlich geschützter Infos von der Internetseite der Bocholter Linken.

Die Bocholter Linke ist auch weiterhin der festen Überzeugung, dass hinter den Attacken und Einschüchterungsversuchen der JU gegen die 23 Bocholter Bürger und Ratskandidaten der Linken die CDU Bürgermeisterkandidatin und Unternehmerin Helga Grunewald steckt.

Rainer Sauer: „Vermutlich ist die JU für die Schmutzarbeit zuständig, während sich Frau Grunewald und ihre Parteifreunde beim Wahlkampf als die netten Leute von nebenan präsentieren.“