Bocholter Linke für mehr Bürgerbeteiligung statt Abschaffung der Sperrklausel
Nachdem Thomas Eusterfeldhaus auf Grund seiner unrätlichen Attacken gegen die Ratskandidaten der Bocholter Linken offenbar von den Wählern abgestraft wurde und nicht den Widereinzug in den Stadtrat schaffte, holt er nun zum neuen Schlag gegen die Linke aus und zeigt damit, dass er nur ein schlechter Verlierer ist. Mit diesen Worten reagiert die Bocholter Linke auf jüngste Äußerungen der Jungen Union (JU), die eine Sperrklausel für „Splitterparteien" fordert, nachdem die Linke am Sonntag mit Bärbel Sauer auf Anhieb den Einzug in den Rat schaffte.
Der JU-Vorsitzende Eusterfeldhaus und seine Junge Union seien zudem schlechte Demokraten, die sich mit ihrer Forderung nach Abschaffung der Sperrklausel ebenso gegen mündige Bürger stellen. Wichtiger sei vielmehr eine Initiative zur Stärkung der Mitbestimmungsrechte. „Bürgerinnen und Bürger müssen die Möglichkeit erhalten, auch zwischen den Wahlen die Grundsatzentscheidungen in ihrer Kommune durch mehr Bürgerbeteiligung mitbestimmen zu können. Dafür sind die Hürden in Bocholt und NRW viel zu hoch", heißt es in der Pressemitteilung der Linken.
