Bocholter Linke stellt Einwohneranfrage zum Projekt Benölkenplatz
Bei der Informationsveranstaltung der Stadt Bocholt zum Projekt Benölkenplatz in der Aula im St.-Georg-Gymnasium hat sich Stadtbaurat Ulrich Paßlick geweigert, Fragen nach den Kosten dieser Baumaßnahmen zu beantworten, die der Stadt dadurch entstehen. Die Bocholter Linke hat dies nun zum Anlass genommen und eine Einwohneranfrage an Bürgermeister Peter Nebelo gerichtet, mit der Stadtverbandsprecherin Anita Lohberg und Pressesprecher Rainer Sauer in der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch, 09. Juni, diesen Informationsbedarf beantwortet haben möchten.
In der Einwohneranfrage heißt es unter anderem: „Bocholt hat mittlerweile einen Schuldenberg von ca.17 Millionen Euro. Trotz dieser dramatischen Haushaltslage, die unseres Erachtens zum Teil auch hausgemacht ist, werden aber fleißig weitere Schulden aufgebaut, während die Bürgerinnen und Bürger durch immer neue Gebührenerhöhungen zur Kasse gebeten werden. Insbesondere das Projekt Benölkenplatz wird möglicherweise dazu führen, dass die Schulden weiter anwachsen werden. Bis jetzt ist jedenfalls nicht klar, welche Kosten für diese Baumaßnahmen nach Fertigstellung auf die Steuerzahler zukommen.
Der geplante Bau der Mensa für das angrenzende St.-Georg-Gymnasium wird zwar nicht in Frage gestellt und auch ausdrücklich begrüßt, dennoch besteht in der Öffentlichkeit der Eindruck, dass sich jemand mit dem Projekt Benölkenplatz - auch und gerade aufgrund des Planungsumfangs - ein „Denkmal“ setzen will.
Die Bürgerinnen und Bürger haben jedoch zunächst Anspruch darauf, zu erfahren, welche möglichen Gesamtkosten auf sie bzw. auf die Stadt Bocholt zukommen und wie diese finanziert werden sollen? Auch ist nicht bekannt, welche Eigenmittel die Stadt Bocholt bis heute für dieses Projekt aufbringen musste?
Daher bitten wir unsere Fragen als Einwohneranfrage in der Stadtverordnetenversammlung am 09.06.2010 zu beantworten.“
Die Stadtverordnetenversammlung beginnt um 17 Uhr. Als Tagesordnungspunkt 1) werden „Einwohneranfragen“ behandelt.