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Die Linke, Anträge/Anfragen der Ratsfraktion


Frank Büning, DieLinke Bocholt

Erweiterung des Aufsichtsrats der EWIBO für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 6.10.21

Erweiterung des Aufsichtsrats der EWIBO für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 6.10.21 Weiterlesen


Frank Büning, DieLinke Bocholt

Antrag der Fraktion Die Linke Auflösung Gesellschafterversammlung der EWIBO für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 6.10.21

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Strukturen der Ewibo, die Gesellschafterversammlung und der Auf-sichtsrat müssen angepasst werden. Weiterlesen


Uferböschungsmahd an der Bocholter Aa

Wir stellen mit Entsetzen fest, dass gerade in der Wachstums-und Brutzeit an der Bocholter Aa radikal gemäht wird. Dazu stellen wir unsere Anfrage im Ausschuss für Umwelt und Grün am 1.7.21 Weiterlesen


Hans Jopsef van Hüth

Anfrage zur Weberinsel

Die Schadensbeseitigung, hier der rote Pumpenschlamm, erfolgt unter einem erheblichen Eingriff in Flora und Fauna. Dazu bitten wir um Beantwortung der folgenden Fragen im Auschuss für Umwelt und Grün am 11.05.21 Weiterlesen


Hans-Josef van Hüth

Pumpschlamm Weberinsel

Die Arbeiten im Bereich Webereinsel laufen weiter. Keiner schaut hin. Grundwasser aus belasteten Bodenbereichen wird abgepumpt. Wir hinterfragen. Weiterlesen


Frank Büning

Haushaltsrede 2021

Unsere Haushalt 2021. Wir lehnen den Haushalt ab. Die Begründung entnehmen Sie bitte der Haushaltrede unseres Fraktionssprechers Frank Büning. Wegen der Coronapandemie haben wir im Konsens mit allen Fraktionen, sowie der Sozialen Liste beschlossen, auf den Vortrag in der Ratssitzung am 16.12.2020 zu verzichten. Weiterlesen


Anträge zum Haushalt

Produkt 12.331 - 205 Maßnahmen aus dem Mobilitätskonzept Wir beantragen, die Maßnahme zu streichen. Die finanziellen Mittel der Stadt stellen die Realisierung des beschlossenen Mobilitätskonzept in Frage. Laut Mobilitätskonzept müssen je nach Variante 2-6 Mio Euro / Jahr bis 2035 bereit gestellt werden. Auszug aus dem Mobilitätskonzept: „Der… Weiterlesen


Hilfe für die Gastronomie

Die Gastronomie ist durch die Coranakrise besonders hart getroffen. Sofortige Maßnahmen für den Winter sind erforderlich. Weiterlesen

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