Kommunalwahlprogramm 2020 für Bocholt Stadtverband DIE LINKE Bocholt Weiterlesen
Wir, DIE LINKE Bocholt, fordern die autofreie Innenstadt. Weiterlesen
DIE LINKE steht für eine soziale, ökologische und solidarische Politik. Wir streben eine neue demokratische Gesellschaftsordnung an, in der die Politik nicht mehr von den Interessen der Industrie und der Banken und Konzerne bestimmt wird. Wir wollen Schluss machen mit einer Politik, die auf die Ausbeutung von Mensch und Natur setzt. Wir wollen… Weiterlesen
Die gesellschaftlichen Verhältnisse in Deutschland sind durch tiefe soziale Spaltungen gekennzeichnet. Die Ungleichheit in der Einkommens- und Vermögensverteilung nimmt zu. Nach den Angaben der Bundesregierung besitzen die obersten zehn Prozent der Bevölkerung weit über 60 % des gesamten Vermögens. Armut breitet sich aus, Reichtum konzentriert sich… Weiterlesen
Armut ist kein unveränderbares Schicksal. Sie ist Ausdruck gesellschaftlicher Verhältnisse, in denen ein kleiner Teil der Gesellschaft sich einen ständig wachsenden Reichtum aneignet. Dadurch wird die Kluft zwischen Arm und Reich immer tiefer. Diese Entwicklung ist jedoch entgegen der herrschenden Propaganda keineswegs selbst verschuldet. Die… Weiterlesen
Die Städte und Landkreise in NRW stehen in der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik vielerorts vor großen Herausforderungen. Neoliberale Politik und wirtschaftlicher Strukturwandel haben ihre Spuren hinterlassen. Gerade in industriell geprägten Regionen hat ein massiver Arbeitsplatzabbau stattgefunden, der die betroffenen Kommunen in ihrer… Weiterlesen
LINKE Kommunalpolitik im Bereich Klima und Umwelt tritt angesichts der globalen Klimakatastrophe dafür ein, dass alles getan wird, um die bereits jetzt unausweichlichen Folgen für die Menschen in Städten und Gemeinden, mit allen auf kommunaler Ebene möglichen Mitteln zu mildern und einer weiteren Verschlechterung der Lage durch entschlossenen… Weiterlesen
Das Menschenrecht auf angemessenes Wohnen ist sowohl in Artikel 25 (1) der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ als auch in Artikel 11 (1) des UN-Sozialpakts verankert. Dieser Pakt ist keine unverbindliche Absichtserklärung: Er garantiert allen Menschen Rechte, die kein Staat gefährden darf bzw. für deren Einhaltung ein Staat zuständig ist. … Weiterlesen
Der Verkehrssektor hat bislang nicht zum Klimaschutz beigetragen, im Gegenteil: Die CO2-Emissionen steigen. Der Bund setzt nicht erst seit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 auf ungehemmtes Wachstum im umwelt- und gesundheitsschädlichen Autoverkehr und vernachlässigt gleichzeitig den öffentlichen Personenverkehr sowie den Rad- und Fußverkehr. Statt… Weiterlesen